Oberländerrat vom 30. August 2016

02.09.2016 09:36:09 | irene.thali@volkswirtschaftbeo.ch
Zum ersten Mal tagte der Oberländerrat unter der Leitung von Grossrat Marc Jost um die Geschäfte der anstehenden Session vorzubereiten. Die Grossräte beschäftigten sich mit dem Wassernutzungsgesetz sowie den Auswirkungen einer allfälligen Aufhebung des Kaminfeger-Monopols auf den ländlichen Raum.
Zum ersten Mal tagte der Oberländerrat unter der Leitung von Grossrat Marc Jost um die Geschäfte der anstehenden Session vorzubereiten. Die Grossräte beschäftigten sich mit dem Wassernutzungsgesetz sowie den Auswirkungen einer allfälligen Aufhebung des Kaminfeger-Monopols auf den ländlichen Raum.
 
Die Berner Oberländer Grossräte trafen sich im Rathaus in Thun, um die Oberländer-Motionen der Septembersession 2016 zu besprechen.

Eine Zustimmung zum Wassernutzungsgesetz ist wichtig für das Berner Oberland
Die anwesenden Oberländer Grossräte befürworten das Wassernutzungsgesetz, da dies ein Baustein ist, um die Nutzung der Wasserkraft auch in Zukunft attraktiv zu erhalten. Wasserkraftwerke sind sowohl für die Energieversorgung mit einheimischer, sauberer Energie als auch aus volkswirtschaftlicher Sicht von hoher Bedeutung. Aus diesem Grund müssen auf allen Ebenen gute Rahmenbedingungen geschaffen werden. Deshalb ist die Zustimmung zum Wassernutzungsgesetz aus Sicht des Oberländerrates wichtig. Ebenfalls empfehlen die Berner Oberländer Grossräte die vorgeschlagenen Anpassungen der BaK (Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission) zur Annahme vor. In der Diskussion wird betont, dass die Entscheidungen, welche im Moment auf Eidgenössischer Ebene im Energiebereich anstehen, wegeweisend für die Zukunft der Wasserkraft in der Schweiz sind.
 
Zusätzlich stellten die Grossräte aus dem Berner Oberland Überlegungen an, was bei einer allfälligen Aufhebung des Kaminfeger-Monopols für Auswirkungen auf den ländlichen Raum zukommen könnten. Sie sind sich einig, dass bei einer Annahme der Motion darauf geachtet werden muss, dass der Service public im ländlichen Raum erhalten bleiben kann. Zur Motion selber nahmen die Oberländer Grossräte keine Stellung.

Medienmitteilung zum Download (PDF)